Jahr: 2010

Arbeit und Soziales Piratenpartei

Dem deutschen Volke – aber wann? (5. Februar 2010)

Wir hoffen es regnet bald Hirn in Berlin, dass man endlich erkennt, dass die Summe der derzeitigen Entscheidungen wirklich dem Volk zu Gute kommen muss und nicht der starken Lobby der Industrie. Nicht der vermeintlich negativ besetzte Name, oder die Veränderung der Bezeichnung Hartz IV, liebe Frau von der Leyen, wird eine Verbesserung der Lage herbeiführen, sondern nur eine verantwortungsvolle Politik für das deutsche Volk.

Piratenpartei Politik Privatsphäre und Datenschutz Wirtschaft und Finanzen

Sind die Vermutungen zu den Überwachungsplänen der deutschen Bevölkerung durch deutsche Behörden und der Regierung zu tief gegriffen? (7. Januar 2010)

Vor allem sollen diese mit anderen Datenbanken verbunden werden und auch über Suchmaschinen aufgespührt und analysiert werden können. Beispielsweise mit Bildern von Videoüberwachungskameras oder mit Daten von Mobiltelefonen. Das Ziel, so scheint es: In irgendeiner Weise auffällig gewordene Menschen in der Realität schnell entdecken und langfristig verfolgen zu können.