Die Piraten Brandenburg rufen zur Teilnahme an der Großdemonstration
“TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel! am 10.10.2015 in Berlin auf:
Samstag, 10.Oktober 2015 – 12 Uhr in Berlin/HBF
Bei TTIP (Transatlantic-Trade-and-Investment-Partnership) handelt es sich um ein transatlantisches Freihandelsabkommen. Es ist allerdings kein klassisches Freihandelsabkommen, da es nicht um die Abschaffung von Zöllen und Handelsschranken geht. Es geht um den Abbau von Handelshemnissen. Was Handelshemnisse sind ist nicht klar definiert. Letztlich können hierrunter auch der Verbraucherschutz, die Kennzeichnungspflicht, Datenschutz oder aber auch Arbeitnehmerrechte gefasst werden.
Ähnlich wie bei TTIP, hat die EU-Kommission mit Kanada geheim über ein Handels- und Investitionsschutzabkommen verhandelt. Auch bei CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) droht ein massiver Abbau von Demokratie, öffentlicher Daseinsvorsorge und Umweltschutz.