Parität (5. Februar 2019)
Gedanken zum Paritätsgesetz, von Angelika Meier Ein Mann, eine Frau, ein Mann, eine Frau…Es gibt nur eine Doppelspitze aus Mann und Frau.Parteien ohne…
Kategorie: Politik
Hier keine Artikel einsortieren; nur übergeordnete Kategorie!
Paritätsgesetz für Landeslisten verabschiedet (31. Januar 2019)
Piraten werden Verfassungsbeschwerde einlegen Am 31.1.2019 hat der Landtag Brandenburg das Paritätsgesetz verabschiedet. Wie bereits im Vorfeld angekündigt, werden die PIRATEN Brandenburg dagegen…
Erste Lesung zum Polizeigesetz (15. November 2018)
Nach dem ersten Vorstoß von Innenminister Schröter (SPD) hatte es heftigen Widerstand vom Koalitionspartner gegeben. Nun wurde ein geänderter Vorschlag in erster Lesung…
2018 Allgemein Demokratie und Bürgerrechte Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Privatsphäre und Datenschutz
Das neue Polizeigesetz in Brandenburg (5. November 2018)
Die Rot-rote Landesregierung mit Innenminister Schröter (SPD) plant für Brandenburg ein neues Polizeigesetz. [1.] Das beabsichtigte Polizeigesetz, welches zutreffender Weise besser Anti-Freiheitsgesetz genannt…
Wenn Leitmedien zum Problem werden (19. Oktober 2018)
Dr. Michael Berndt – Themenbeauftragter Energiepolitik der Piratenpartei Deutschland – nimmt Stellung zu Fehlinformationen in den Medien Mit der Informationsüberflutung und dem Kampf…
Piraten wirken (10. August 2018)
Bereits seit längerem klagten Kunden der KfZ-Zulassungsstelle Oranienburg über lange Wartezeiten bei der Anmeldung ihrer Fahrzeuge. Damit soll nun Schluss sein. Seit Anfang…
2018 Allgemein Arbeit und Soziales Einladung Podiumsdiskussion Politik Pressemitteilung Veranstaltungen
PIRATEN diskutieren über Grundeinkommen (8. Juli 2018)
Das Bedingungslose Grundeinkommen wird mittlerweile von Leuten aller politischen Richtungen immer mehr ins Gespräch gebracht. Bei den PIRATEN steht es schon seit Jahren…
Wie viel „1984“ ist in 2018? (24. Juni 2018)
Am 25.6.1903 wurde Eric Arthur Blair geboren, der als Autor unter dem Namen George Orwell schrieb. Seine bekanntesten Romane handeln von dystopischen Entwicklungen.…
Aufruf zur Demo gegen Linksteuer und Uploadfilter am Sonntag in Berlin (22. Juni 2018)
Mit der heutigen Vorentscheidung im Rechtsausschusses des Europaparlamentes drohen sogenannte Uploadfilter EU-weit Realität zu werden. Die Abstimmung des Rechtsausschusses über die neue Copyright-Richtlinie…
Demokratieschaden: Polizeigesetz gegen Grundrechte (17. Juni 2018)
Alle wesentlichen Elemente, die das bayerische Polizeiaufgabengesetz zu einem Angriff auf Rechtsstaat und Demokratie machen, sind auch im Gesetzentwurf der Landesregierung gegeben. Allein…