Erste Piraten Crew in Brandenburg gegründet (12. März 2010)
Die Wilde 13 Damit die Piratenarbeit richtig Spaß macht, gründete eine Gruppe von Brandenburger Piraten nun die „Die Wilde 13“. In Anlehnung an…
Jahr: 2010
Ein klarer Sieg für den Rechtsstaat! (2. März 2010)
Zur heute verkündeten Verfassungswidrigkeit der Vorratsdatenspeicherung durch das Bundesverfassungsgericht erklärt die Piratenpartei Brandenburg: „Heute ist ein guter Tag für den Rechtsstaat, auf den…
2. Kreistreffen der Brandenburger Piraten in der Uckermark (26. Februar 2010)
Das 2. Kreistreffen der Brandenburger Piraten brachte viele kleine Erfolge für die Piratenpartei. Neben der Vernetzung der Kreisverbände untereinander stand auch die Diskussion…
Mahnwachen gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (23. Februar 2010)
Original-PM: Pressemitteilung des Bundes Pressemitteilung Am Mittwoch, dem 24. Februar, trifft sich die Rundfunkkommission der Bundesländer zur Diskussion des nächsten und vorerst endgültigen…
450 neue Lehrer für Brandenburg (21. Februar 2010)
Das ist eine Meldung der letzten Tage, die eigentlich nur zu begrüßen ist. Bildung ist auch für uns Piraten ein hohes Gut, weshalb…
Löschen statt Sperren! – ZugErschwG aufheben! (17. Februar 2010)
Löschen statt Sperren! – ZugErschwG aufheben! Download Pressemitteilung Angesichts der Unterschrift von Horst Köhler unter das Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) fordern wir die Regierungskoalition im…
Eilmeldung: Köhler unterzeichnet Websperren-Gesetz (17. Februar 2010)
Bundespräsident Horst Köhler hat heute das „Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ unterzeichnet. Er habe keine durchgreifenden verfassungs-rechtlichen Bedenken gegen das Gesetz,…
Zensursula reloaded (17. Februar 2010)
Nachdem nun langsam aber sicher das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz auf dem Müllhaufen der Geschichte landet, schleicht eine viel umfassendere Gefahr heran. Das Gespenst heißt…
Ein großer Sieg für den Datenschutz (11. Februar 2010)
Nun ist es geschafft! Das Europaparlament hat mit unerwartet großer Mehrheit das mit den Amerikanern vereinbarte Abkommen zum Austausch von Bankdaten (SWIFT) abgelehnt.…
Ein paar Bemerkungen zu Körperscannern (11. Februar 2010)
Technologie und Gesundheitsrisiken 1. Röntgengeräte auf der Basis rückgestreuter Strahlung: Die Geräte arbeiten mit hohen Teilchenenergien aber mit geringen Intensitäten. Die daraus resultierenden…