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B96 Ausbau – Ernüchternde Eindrücke aus dem B96-Beirat

Bericht vom Kreistagsabgeordneten Thomas Bennühr

Am 27.8. nahm ich als Vertreter der FDP/PIRATEN-Fraktion im Kreistag Oberhavel an der Sitzung des B96-Beirats in Neustrelitz teil. Ich war natürlich gespannt, was besprochen werden sollte. 

Wer die B96 von Glienicke aus kommend Richtung Neustrelitz fährt, stellt sofort fest, dass die Strecke nicht nur von Berufspendlern, sondern vor allem auch von 40-Tonnern befahren wird, die die B96 als kürzeste Verbindung zwischen der A 20 und der A 24 nutzen. Bis hinter Oranienburg ist die Strecke sehr gut als Schnellstraße ausgebaut. Danach wird es aber ungemütlich. Schmale zweispurige Streckenführung, beidseitig alte Alleebäume, enge Ortsdurchfahrten. An einigen Stellen gibt es schon Radwege, an anderen Stellen werden sie gerade gebaut. Aber auf dem Großteil der Strecke ist Radfahren schon fast lebensgefährlich. Nicht nur der Schwerlastverkehr ist ein Problem. Auch die vielen Eiligen, die auch schon mal an unübersichtlicher Stelle die LKW, gerne auch zwei oder drei hintereinander, mit weit überhöhter Geschwindigkeit überholen. Kein Wunder, dass diese Strecke ein Unfallschwerpunkt ist. Aber das Motto hieß ja „B96-Ausbau JETZT“. 

Um es vorwegzunehmen. Es war enttäuschend. Die Bundestagsabgeordneten Rehberg und Feiler (beide CDU) leiteten die Sitzung. Natürlich waren auch Vertreter der IHK, der Wirtschaft und der Landtage vor Ort. Einige betroffene Bürgermeister aus kleineren Gemeinden und Vertreter etlicher Bürgerinitiativen waren ebenfalls anwesend. 

Nach einem längeren Vortrag über die Entwicklung der Straßen in Mecklenburg-Vorpommern seit 1700 und einem kurzen Überblick über den aktuellen Sachstand, kam es zu einer Fragerunde. Meistens ging es um Ortsumgehungen und darum, dass die Bürgermeister der kleineren Gemeinden nicht in den Informationsfluss eingebunden wurden. 

Der parteilose Bürgermeister von Neustrelitz, Andreas Grund, machte den Vorschlag, doch erst mal den Ausbau der Teilstrecken anzugehen, bei denen das Verfahren schnell und einfach sein dürfte. Einen Vorschlag, den ich unterstützt habe. Damit könnten Streckenabschnitte mit hohem Gefährdungspotential schnell ausgebaut werden.

Allerdings sprachen sich die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten dagegen aus. Sie wollen erstmal alle Fragen bei den „schwierigen“ Streckenabschnitten klären, anstatt die „einfachen“ Streckenabschnitte zu priorisieren. 

Besonders die Ortsumgehungen werden sicherlich nicht ohne Klageverfahren ablaufen. Das heißt für mich, der Ausbau der B96 wird auch im kommenden Jahrzehnt nicht erfolgen. Bis dahin wird es immer wieder zu schweren Verkehrsunfällen auf der B96 kommen. Hier werden von der Politik falsche Prioritäten gesetzt.

Ungewöhnlich war noch, dass kurz vor Schluss der Veranstaltung vom Vertreter der IHK Potsdam eine ausformulierte Abschlusserklärung an die Anwesenden verteilt wurde. Es gab zwar inhaltliche Kritik von mehreren Seiten, die aber wegen der „fortgeschrittenen Zeit“ nicht mehr in die Abschlusserklärung aufgenommen werden konnte. Die von Herrn Rehberg durchgeführte Abstimmung über die Erklärung war spannend: Wer ist dagegen? Wer enthält sich? Gut, dann ist die Mehrheit dafür und ich gehe dann damit an die Presse.

Mein Fazit: 
Es wird sich was bewegen. Aber nur sehr langsam. Ob der Ausbau bis 2030 die Planungsphase hinter sich gelassen hat, wage ich zu bezweifeln. Fraglich ist, ob der vierspurige Ausbau der B96 mit der Fällung hunderter alter Alleebäume noch zeitgemäß ist. Werden hier nur veraltete Verkehrskonzepte weitergeführt oder besteht eine Chance auf ein Umdenken?

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