PIRATEN Brandenburg unterstützen den „Safer Internet Day“ (4. Februar 2013)
Am 5. Februar 2013 ist es wieder so weit: Auf Initiative der Europäischen Kommission rücken weltweit Veranstaltungen und Aktionen das Thema „Sicherheit im…
Kategorie: Politik
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Thema des Monats Februar – Subventionen und Richtung der Wirtschaftspolitik (1. Februar 2013)
Im Rahmen der Diskussionsrunde „Thema des Monats“ beschäftigen sich die PIRATEN Brandenburg im Februar mit Subventionen und der Richtung der Wirtschaftspolitik. In den…
PIRATEN Brandenburg fordern gemeinsames Sorgerecht ab Geburt (30. Januar 2013)
Am 31.01.2013 findet die Abstimmung zum Gesetzentwurf der elterlichen Sorge von nichtehelichen Kindern im Bundestag statt. Zuvor wurde im Dezember 2012 eine Anhörung…
Wahlkampf-Strategietreffen der PIRATEN Brandenburg (27. Januar 2013)
Am vergangenen Wochenende trafen sich Piraten des Landesverbands Brandenburg in Fürstenberg/Havel zu einem zweitägigen Strategietreffen, um die inhaltliche Ausrichtung des Bundestagswahlkampfes zu entwickeln.…
PIRATEN engagieren sich beim Europäischen Datenschutztag (26. Januar 2013)
Wie reagieren weltweit tätige Unternehmen auf das Vorhaben der Europäischen Union zur Reform des Datenschutzes? Kann sich ein amerikanisches Unternehmen überhaupt gleichzeitig an…
BER-Watch – Online-Plattform zum BER-Desaster (21. Januar 2013)
Die PIRATEN im Abgeordnetenhaus Berlin (AGH) haben mit BER-Watch, eine eigene Online-Plattform aufgesetzt, die sich mit dem BER-Desaster auseinandersetzt. Auf der Website werden Dokumente…
Unterstützung des Netzwerkes „Wir haben es satt“ (18. Januar 2013)
Die Piratenpartei Brandenburg unterstützt das Netzwerk “Wir haben es satt!” und ruft zur Teilnahme an der Demonstration “Wir wollen eine bäuerlich-nachhaltige Landwirtschaft und keine…
Demokratie und Bürgerrechte Piratenpartei Politik Pressemitteilung Verkehrspolitik Wirtschaft und Finanzen
Stellungnahme der Piratenpartei Brandenburg zur aktuellen Vertrauensfrage des Ministerpräsidenten Platzeck (14. Januar 2013)
Am heutigen Montag, den 14.01.2013, wurde die Vertrauensfrage gestellt und die gewählten Volksvertreter haben im Landtag mit 55 Ja-Stimmen zu 32 Nein-Stimmern dem…
PIRATEN Brandenburg fordern Landesregierung zum Abschiebestopp auf (8. Januar 2013)
Die PIRATEN Brandenburg fordern die Landesregierung auf, die Abschiebung von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus Serbien, Mazedonien und dem Kosovo zu unterlassen. Damit schließt…
Flughafen BER – Konsequenzen nicht weitreichend genug (7. Januar 2013)
Nachdem aus informierten Kreisen bekannt wurde, dass der Eröffnungstermin des Flughafens BER auch 2013 nicht gehalten werden kann, zieht Berlins Regierender Bürgermeister Klaus…