ESM stößt in der Piratenpartei Brandenburg auf harte Kritik (28. Juni 2012)
Die Regierung in Deutschland beabsichtigt, an diesem Freitag – dem 29. Juni 2012 – durch den Bundestag und den Bundesrat ein Paket von…
Kategorie: Politik
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Michael Hensel zum Gesetzentwurf zur Neuregelung des Informationszugangs im Land Brandenburg (15. Juni 2012)
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Gesetzentwurf zur Neuregelung des Informationszugangs im Land Brandenburg vorgelegt. Dieses wurde am gestrigen Donnerstag, den 14.…
Hasso-Plattner-Institut kündigt Vertrag mit Schufa: PIRATEN Brandenburg warnen vor Weiterverfolgung des Projektes! (8. Juni 2012)
Das Projekt der Schufa, mit dem Daten aus sozialen Netzwerken zur noch genaueren Bewertung der Bürger herangezogen werden sollten, wurde nach massiver Kritik…
Schufa plant Nutzung sozialer Netzwerke zur noch genaueren Bewertung der Bürger (7. Juni 2012)
Die Schufa – eine privatwirtschaftlich organisierte Wirtschaftsauskunftei – plant in großem Umfang, Daten sozialen Netzwerken zur noch genaueren Bewertung der Bürger heranzuziehen. Dazu…
Thema des Monats Juni: Gesundheitspolitik (1. Juni 2012)
„Bürgerbeteiligung und Wahlrecht“, „Kinder, Jugend und Bildung“, „Innere Sicherheit“, „Frauen in der Piratenpartei und in der Gesellschaft“ sowie „Grundrecht auf Internet“ – dies…
Michael Hensel zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (21. Mai 2012)
[singlepic id=179 w=200 float=right]Auf einer Sondersitzung hat sich der Landtag Brandenburg am Montag mit dem geplatzten Eröffnungstermin für den neuen Flughafen Berlin Brandenburg…
Michael Hensel zur geplanten Regierungserklärung des Ministerpräsidenten (16. Mai 2012)
Michael Hensel, erster Vorsitzender der Piratenpartei Brandenburg, erklärt zur am kommenden Montag – den 21. Mai 2012 – im brandenburgischen Landtag stattfindenden Regierungserklärung…
Volksinitiative und Volksbegehren: bedeutende Instrumente der direkten Demokratie (11. Mai 2012)
Zum Erhalt der beiden Lausitzer Hochschulen in Cottbus und Senftenberg wurde am 2. Mai 2012 eine Volksinitiative gestartet. Die Initiative „Hochschulen erhalten“ richtet…
Welttag der Pressefreiheit: Die Pressefreiheit muss auch in Demokratien verteidigt werden (3. Mai 2012)
Zum heutigen Welttag der Pressefreiheit erinnern die PIRATEN Brandenburg daran, wie wichtig es für Journalisten ist, frei und unabhängig arbeiten zu können. Diese…
1 Jahr „Liederbuch-Aktion des Musikpiraten e.V.“ – fast dreiviertel aller Kindertagesstätten im Land Brandenburg erhielten bislang kostenloses Liederbuch! (1. Mai 2012)
[singlepic id=165 w=225 float=right]Am heutigen 1. Mai 2012 jährt sich die Liederbuch-Aktion des Musikpiraten e.V. zum ersten Mal. Seit dem 1. Mai 2011…