Sorgt die GEMA für Stille Nacht auf Weihnachtsmärkten? (16. November 2011)
[singlepic id=112 w=225 float=right]In der kommenden Woche beginnen im Land Brandenburg, zum Beispiel in Potsdam am 21.11.2011, in Cottbus am 23.11.2011 und in…
Kategorie: Politik
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Aufruf zur Demonstration gegen den Staatstrojaner am 19. November 2011 in Berlin (15. November 2011)
[singlepic id=109 w=225 float=right]Die Piratenpartei Brandenburg ruft dazu auf, sich am kommenden Samstag, dem 19. November 2011, an einer friedlichen Demonstration gegen den…
„Schultrojaner“ in Brandenburg – Landtag wird sich mit Anfrage der Piratenpartei beschäftigen! (10. November 2011)
[singlepic id=108 w=225 float=right]Die VG Wort, die VG Musikedition, die Zentralstelle Fotokopieren an Schulen (ZFS) sowie die Schulbuchverlage haben mit den deutschen Ländern,…
Bildung und Wissenschaft Demokratie und Bürgerrechte Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz
Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG – Offener Brief zur Aufklärung des Sachverhalts (2. November 2011)
Wie bereits vorgestern berichtet, wurde ein “Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG” zwischen den Ländern der Bundesrepublik Deutschland,…
Arbeit und Soziales Bildung und Wissenschaft Demokratie und Bürgerrechte Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz
Vertrauensbruch gegen Schüler und Lehrpersonal – Land Brandenburg soll mit Plagiatssoftware digitale Kopien in Schulen aufspüren (31. Oktober 2011)
Mit dem Schuljahr 2011/2012 wurde eine neue Regelung wirksam, nach der die Länder den Schulbuchverlagen die Möglichkeit einräumen müssen, auf Computern in Schulen…
Antwort der Landesregierung auf die Anfrage zur Speicherung und Verknüpfung persönlicher Daten (27. Oktober 2011)
Mitte September 2011 wandten wir uns – der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland – mit einer Anfrage an die brandenburgische Landesregierung. Darin fragten…
#0zapftis im Innenausschuss thematisiert – ein Kommentar von Michael Hensel (21. Oktober 2011)
„Am Donnerstag, den 20. Oktober 2011, tagte der Innenausschuss des brandenburgischen Landtages und unsere Vorstellung, wie eine Demokratie funktionieren sollte, wurde durch diese…
#0zapftis – Trojaner-Software in Brandenburg im Einsatz! Eine Chronologie der Ereignisse und eine Stellungnahme der PIRATEN! (14. Oktober 2011)
[singlepic id=101 w=125 float=left]Am vergangenen Montag berichteten die ersten Medien, dass Fahnder auch im Land Brandenburg eine Trojaner-Software einsetzen, um Personen zu überwachen.…
Handyortung und automatisierte Kennzeichenfahndung sollen in Brandenburg dauerhaft ermöglicht werden – die Piratenpartei bezieht Stellung! (11. Oktober 2011)
[singlepic id=103 w=125 float=left]Die Landesregierung hat sich in ihrer Sitzung am Dienstag darauf verständigt, dass die Polizei im Land Brandenburg dauerhaft auf die…
Staatlicher Trojaner auch in Brandenburg im Einsatz – PIRATEN fordern Aufklärung! (10. Oktober 2011)
Wie verschiedene Medien – unter anderem die Berliner Morgenpost, Welt Online, Märkische Allgemeine und Märkische Oderzeitung – berichten, setzen Fahnder derzeit auch im…