Politik Archive - Seite 52 von 56 - Piratenpartei Brandenburg

Politik

Bundesverfassungsgericht stoppt den Einsatz von Wahlcomputern (3. März 2009)

Wie bereits berichtet hat das Bundesverfassungsgericht sich heute zur Urteilsverkündung in der Klage zum Einsatz von Wahlmaschinen zusammengefunden. Es hat dabei den Einsatz…

Bildung und Wissenschaft Politik

Mach mit: Kinder- und Jugendparlament Eberswalde (28. Februar 2009)

In Eberswade besteht für Kinder und Jugendliche die Möglichkeit sich politisch zu engagieren und städtische Entscheidungen zu begleiten.

Bildung und Wissenschaft Piratenpartei Politik

Der Wolf im Schafspelz (23. Februar 2009)

Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck verspricht eine bessere Bildungspolitik, natürlich nach der Landtagswahl 2009.

Politik

Petition zum Grundeinkommen erfolgreich (17. Februar 2009)

Die Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen hat die Marke von 50.000 Mitzeichnern überschritten. Damit ist es die erste Petition seit mehreren Monaten, die diese…

Piratenpartei Politik

Gegner der Internetzensur unterstützen Kinderpornographie? (17. Februar 2009)

Dies möchte man schon fast glauben, wenn man die aktuellen Äußerungen (PDF) von der CDU-Bundestagsabgeordneten Ilse Falk hört. So schreibt sie: Wer angesichts…

Privatsphäre und Datenschutz

Facebook wird noch gieriger nach Nutzerdaten (16. Februar 2009)

Facebook hat seine Geschäftsbedingungen geändert und lässt sich jetzt von seinen Nutzern weitreichende Rechte an allen nutzergenerierten Daten geben. Der Consumerist nennt es…

Piratenpartei Politik Privatsphäre und Datenschutz

Der E-Ausweis kommt – oder Gnade uns Gott vor einem demokratisch gewählten Despoten in Europa… (14. Februar 2009)

Der E – Ausweis kommt, neuer Baustein hin zur totalen Kontrolle. Was lassen wir noch alles mit uns machen? Wann werden wir munter und wehren uns lautstark?

Piratenpartei Politik

Debatte “Urheber gegen Bürgerrechte” mit Piraten (13. Februar 2009)

In Berlin findet morgen eine Diskussion mit dem Thema „Urheber gegen Bürgerrechte“ statt. Eingeladen wird von der Lokalredaktion Cafe Babel Berlin. Die Veranstaltung…

Politik

Hoffen und Bangen. Reform der direkten Demokratie angebracht. (9. Februar 2009)

Die Erfolgschancen von Volksbegehren sind in Brandenburg im Vergleich zu anderen Bundesländern verschwindend gering. Mehr Demokratie e.V hat anhand des Volksbegehrens „Keine neue…

Privatsphäre und Datenschutz

Deutsche Bahn mahnt netzpolitik.org ab (3. Februar 2009)

netzpolitik.org ist ein Blog, das politische Nachrichten rund um die moderne Informationswelt bringt. Im Rahmen dessen berichtete netzpolitik über die Rasterfahndung der Deutschen…