Parlamentarische Fehlleistung (10. Februar 2020)
Wollte man die Situation nach der Wahl in Thüringen zusammenfassen, so könnte man Folgendes festhalten: Politisch wurde in den letzten Tagen jede Menge…
Kategorie: Allgemein
KESY-Kein Weiter-so: (6. Februar 2020)
Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg stoppen! Wie wir bereits mehrfach berichteten, betreibt die Brandenburger Polizei stationäre Kennzeichenscanner an verschiedenen Autobahn-Standorten im gesamten Bundesland.…
Falsches Spiel mit der Lausitz (20. Januar 2020)
Bund und Länder haben sich am 16. Januar auf eine Vorgehensweise für den Kohleausstieg geeinigt [1]. Wie zu befürchten war, ist dabei nicht…
2020 Allgemein Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz
KESY unzulässig (6. Januar 2020)
Datenschutzbeauftragte: Automatische Kennzeichenfahndung auf brandenburgischen Autobahnen unzulässig Dagmar Hartge, Landesbeauftragte für Datenschutz, hat heute Ihr Fazit aus der eigehenden Prüfung des Kennzeichenerfassungssystems KESY bekannt…
Frohe Weihnachten! (24. Dezember 2019)
Die PIRATEN Brandenburg wünschen ein frohes Weihnachtsfest, egal wie oder was ihr feiert, habt ein paar schöne Tage
Positionierung auf Onlineparteitag (17. Dezember 2019)
Piratenpartei Brandenburg positioniert sich auf Onlineparteitag zu Klimawandel und weiteren Themen Am Sonntag den 15.12.2019 veranstalteten die PIRATEN Brandenburg ihren dritten Onlineparteitag in…
Erfahrungsberichte zum Mauerfall vor 30 Jahren (9. November 2019)
West-Berlin 9.11.1989, Nachmittag. Mein Telefon klingelt, ein Freund ist dran und fragt mich, wie ich es finde, dass die Mauer offen ist. Meine…
Landesdatenschutzbeauftragte: KESY ist unverhältnismäßig! (22. Oktober 2019)
Die Landesdatenschutzbeauftragte Dagmar Hartge hat eine Stellungnahme zur KFZ-Kennzeichenerfassung KESY an das Landesverfassungsgericht abgegeben. Gegen die automatische Erfassung aller Fahrzeuge, die an den…
PIRATEN Brandenburg jetzt mit Kapitänin (15. September 2019)
Am 14.09.2019 trafen sich die PIRATEN Brandenburg gewissermaßen „links oben“ im Landesverband, um einen neuen Vorstand [1] zu wählen. In Karstädt in der…