Um 13 Prozent erhöht Brandenburg seine Zuschüsse für Religions- und Weltanschauungsunterricht. Damit gehen für das Schuljahr 2015/16 an die evangelische Kirche 7,9 Mio…
Als Kreis- und Stadtverordneter kommt man unweigerlich mit dem Thema Elternbeiträge für Kita in Berührung, das auch von anderen Abgeordneten mit viel Enthusiasmus…
Wearables – also Activity-Tracker und Smartwatches die Gesundheitsdaten sammeln – fallen bei einer gemeinsammen Prüfung von Landesdatenschutzbeauftragten durch. Auch die Datenschutzbeauftragte des Landes…
Im Zuge des aktuellen Sicherheitspaketes gibt es Initiativen im Bundesrat den Schutz von Polizeibeamten vor gewalttätigen Übergriffen zu verstärken.[1, 2, 3] Dies ist…
Auf dem Landesparteitag am Samstag den 19.11.2016 haben die Piraten Brandenburg in Fürstenwalde weitere politische Positionierungen beschlossen. So wird die Volksinitiative gegen die…
Der Landtag Brandenburg hat auf seiner Sitzung am heutigen Tag den von der CDU-Landtagsfraktion vorbereiteten und von den Regierungsfraktionen mitgetragenen Antrag zugestimmt, womit…
Der Landesvorstand von Die LINKE hat Anke als parteilose Direktkandidatin im Wahlkreis 60 gesetzt. Ob das aussichtsreicher ist als der dritte Listenplatz zur…
Die Piraten Brandenburg unterstützen die Initiative der BVB/Freie–Wähler–Gruppe zur Einrichtung eines Studienkollegs [1]. Nun ergaben zwei kleine Anfragen, einer von BVB/Freie Wähler in…