Menschenrechte enden nicht am Stadiontor (2. Dezember 2012)
Die Piratenpartei begrüßt die friedliche Protestaktion 12:12 der deutschen Fußballfans gegen die unverhältnismäßigen Forderungen, die die Deutsche Fußball Liga (DFL) in ihrem Papier…
Kategorie: Innere Sicherheit und Justizpolitik
»Der parlamentarische Diskussionsprozess zur Einrichtung eines Polizeibeauftragten für das Land Brandenburg ist überfällig!« (20. November 2012)
[singlepic id=103 w=125 float=right]»Der parlamentarische Diskussionsprozess zur Einrichtung eines unabhängigen Ansprechpartners für alle polizeilichen Belange im Land Brandenburg ist überfällig«, erklärt Michael Hensel,…
Michael Hensel zum Konzept eines Polizeibeauftragten für das Land Brandenburg (27. August 2012)
Am vergangenen Freitag wurde im Rahmen der ersten Sicherheitskonferenz der Piratenpartei Brandenburg unter anderem die Idee der Einführung eines Polizeibeauftragten vorgestellt und diskutiert.…
Bestehende Strukturen sind ein Widerspruch zu Demokratie und Transparenz – Verfassungsschutz auflösen! (11. Juli 2012)
Der Verfassungsschutz ist in jüngster Zeit durch Negativschlagzeilen zunehmend in die Kritik geraten. Nicht erst seit der Aufdeckung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) im…