Was blüht uns denn da? (18. März 2010)
Zum Frühlingsbeginn am 20. März finden unter dem Motto „Datenschutz-Frühjahrsputz – Was blüht uns denn da?“ ein bundesweiter dezentraler Aktionstag statt. Ausrichter sind…
Kategorie: Politik
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Verfassungsbeschwerde gegen ELENA mitzeichnen (15. März 2010)
Seit Anfang der Woche besteht die Möglichkeit, eine Verfassungsbeschwerde gegen ELENA (das Gesetz zum Elektronischen Entgeltnachweis) mitzuzeichnen. Ähnlich wie bei der Verfassungsbeschwerde gegen…
Heute ist Welttag gegen Internetzensur (12. März 2010)
Reporter ohne Grenzen veröffentlicht ihren Jahresbericht über die „Feinde des Internets“ Hier werden Informationen zur Zensur des Internets durch autoritäre Staaten veröffentlicht. Unter…
450 neue Lehrer für Brandenburg (21. Februar 2010)
Das ist eine Meldung der letzten Tage, die eigentlich nur zu begrüßen ist. Bildung ist auch für uns Piraten ein hohes Gut, weshalb…
Zensursula reloaded (17. Februar 2010)
Nachdem nun langsam aber sicher das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz auf dem Müllhaufen der Geschichte landet, schleicht eine viel umfassendere Gefahr heran. Das Gespenst heißt…
Ein großer Sieg für den Datenschutz (11. Februar 2010)
Nun ist es geschafft! Das Europaparlament hat mit unerwartet großer Mehrheit das mit den Amerikanern vereinbarte Abkommen zum Austausch von Bankdaten (SWIFT) abgelehnt.…
Ein paar Bemerkungen zu Körperscannern (11. Februar 2010)
Technologie und Gesundheitsrisiken 1. Röntgengeräte auf der Basis rückgestreuter Strahlung: Die Geräte arbeiten mit hohen Teilchenenergien aber mit geringen Intensitäten. Die daraus resultierenden…
Geplantes Gaskraftwerk im GVZ Wustermark/ Havelland (8. Februar 2010)
Dieses soll eine Leistung von von 1.200- 1.300 MW haben. Rund 1.500 m³ Liter Kühlwasser pro Stunde werden benötigt. Diese sollen aus dem…
Dem deutschen Volke – aber wann? (5. Februar 2010)
Wir hoffen es regnet bald Hirn in Berlin, dass man endlich erkennt, dass die Summe der derzeitigen Entscheidungen wirklich dem Volk zu Gute kommen muss und nicht der starken Lobby der Industrie. Nicht der vermeintlich negativ besetzte Name, oder die Veränderung der Bezeichnung Hartz IV, liebe Frau von der Leyen, wird eine Verbesserung der Lage herbeiführen, sondern nur eine verantwortungsvolle Politik für das deutsche Volk.
Piraten zum vierten Datenschutztag (28. Januar 2010)
Die Brandenburger Piraten erheben ihre Stimme gegen die fortschreitende sorglose globale und nationale Erhebung von Informationen über die persönlichen Daten aller Bürgerinnen und Bürger, deren immer weitere Registrierung, Katalogisierung und Überwachung. Die Menschen haben ein Recht auf ihre Grundfreiheiten und ihre Persönlichkeit.