Weltverbrauchertag (15. März 2018)
Gastbeitrag von Ingolf Müller (Tensor) Seit 1983 kennen wir ihn – den Weltverbrauchertag; oder halt auch nicht. Schließlich ist er nur einer der…
Kategorie: Demokratie und Bürgerrechte
2018 Allgemein Arbeit und Soziales Bundestagswahl Demokratie und Bürgerrechte Geschlechter- und Familienpolitik Gesundheitspolitik Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Umwelt- und Energiepolitik Verkehrspolitik Wahl Wirtschaft und Finanzen
GroKo – Manifestierter Stillstand (5. März 2018)
Was wir von der GroKo erwarten Die SPD Basis hat sich entschieden. Mit 66% stimmte sie für die Große Koalition. Wir müssen uns…
Bundestagswahl Demokratie und Bürgerrechte Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Presseteam Regionalverband Dahme-Oder-Spree Untergliederung Wahl Wirtschaft und Finanzen
Wer zahlt die Zeche? – Zahler für Staatshaftungsansprüche über mindestens 256 Mio € gesucht (30. Mai 2017)
Im November 2015 hatte das Bundesverfassungsgericht in der Frage der „Altanschließerproblematik“ eine wegweisende Entscheidung zu Gunsten von Altanschließern getroffen. 1.] Der Abgeordnete Peter…
Bundestagswahl Demokratie und Bürgerrechte Gastbeitrag Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Wahl
23. Mai 2017 – Tag des Grundgesetzes (23. Mai 2017)
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland erlassen. 1.] Nach der deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 wurde es…
Bundestagswahl Demokratie und Bürgerrechte Gastbeitrag Innere Sicherheit und Justizpolitik Kreisverband Potsdam-Mittelmark Medien und Internet Politik Pressemitteilung Stadtverband Potsdam Untergliederung Wahl
Bundestagskandidat Schramm: Pressefreiheit in Gefahr wie nie zuvor (3. Mai 2017)
Am 20.Dezember 1993 erklärte die UN-Generalversammlung den 03.Mai zum Welttag der Pressefreiheit. Seitdem wird an diesem Tag auf Verletzungen der Presse- und Meinungsfreiheit…
Demokratie und Bürgerrechte Gastbeitrag Innere Sicherheit und Justizpolitik Migration und Integration Politik
Landtag Brandenburg: Wer steckt hinter der terroristischen „Nationalen Bewegung“? (29. April 2017)
Anfang 2000 gab es in Potsdam und Umgebung eine ein Jahr andauernde Serie an rassistischen und antisemitischen Anschlägen und Propagandaaktionen unter der Firmierung…
Unterschriftensammlung am 7. April gestartet (7. April 2017)
Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ will direkte Demokratie in Brandenburg verbessern Mit der Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ will ein rund 50 Organisationen und Parteien…
Bundestagswahl Demokratie und Bürgerrechte Demonstration Gastbeitrag Kreisverband Potsdam-Mittelmark Lauf-Veranstaltung Medien und Internet Politik Pressemitteilung Presseteam Untergliederung Wahl
Bundestagskandidat Schramm (Piraten) tritt für Pressefreiheit an (1. April 2017)
Mehr als 30.000 Teilnehmer werden am Sonntag beim 37. Berliner Halbmarathon an den Start gehen. Mit dabei ist auch der Bundestagskandidat (WK 61)…
2017 Demokratie und Bürgerrechte Kreisverband Havelland Migration und Integration Piratenpartei Pressemitteilung
PIRATEN Brandenburg für umfassendes Ausländerwahlrecht auf kommunaler Ebene (17. März 2017)
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat sich am 15. März 2017 mit einem Antrag zur Einführung des Kommunalwahlrechts für Nicht-EU-Ausländer befasst. Einreicher waren die Fraktionen…
PIRATEN Brandenburg sind gegen ein „Gefahrengebiet Brandenburg“ (28. Februar 2017)
Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg hat nun einen Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeigesetzes [1] in den Landtag Brandenburg eingebracht. In dem 35-seitigen Entwurf,…