PIRATEN zeigen Flagge gegen Rechts (16. Mai 2013)
Rechtsrocker wollen am kommenden Samstag in Finowfurt ein Konzert geben. Es ist nicht das erste Mal, dass dort Veranstaltungen von Rechtsextremisten stattfinden. Die…
Kategorie: Demokratie und Bürgerrechte
Offener Brief der Piratenpartei Brandenburg an den Innenminister des Landes Brandenburg (13. April 2013)
Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei fordert den brandenburgischen Innenminister, Herrn Dr. Woidke (SPD), in einem offenen Brief auf, dem kürzlich vom Bundestag beschlossenen…
PIRATEN BRANDENBURG RUFEN ZUM VOLKSBEGEHREN „HOCHSCHULEN ERHALTEN!“ AUF (11. April 2013)
»Wir fordern die Landesregierung dazu auf, von einer Zwangsfusion beider Lausitzer Hochschulen gegen den Willen der Beteiligten und der Bevölkerung Abstand zu nehmen.«,…
Zahnloses Lobbyregister: Brandenburg braucht mehr als ein Feigenblatt für Transparenz in der Politik (10. April 2013)
Wieder einmal wird vermeintlich auf Bürgerinnen und Bürger eingegangen, die schon seit langem mehr Transparenz in der Politik fordern. Der Einfluss von Lobbygruppen…
Black-Out-Day am Welttag gegen Internetzensur (11. März 2013)
Die PIRATEN Brandenburg protestieren gegen die zunehmende Zensur des Internets Am 12. März wird die Website der PIRATEN Brandenburg nicht erreichbar sein. Wir…
Demokratie und Bürgerrechte Innere Sicherheit und Justizpolitik Kreisverband Havelland Kreisverband Oberhavel Piratenpartei Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz Regionalverband Barnim-Uckermark
PIRATEN Brandenburg unterstützen den „Internationalen Tag für deine Privatsphäre“ (21. Februar 2013)
Werde aktiv und schütze deine Privatsphäre! Wer zu lange an einem Ort sitzt, zu schnell in eine Richtung geht oder sich mit mehreren…
Annahme des Volksbegehrens zum Nachtflugverbot am Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ (20. Februar 2013)
Willkommen in der direkten Demokratie, willkommen in der Bürgerbeteiligung! Die PIRATEN in Brandenburg begrüßen die Annahme des Volksbegehrens, zum Nachtflugverbot am Flughafen Berlin…
BER-Watch – Online-Plattform zum BER-Desaster (21. Januar 2013)
Die PIRATEN im Abgeordnetenhaus Berlin (AGH) haben mit BER-Watch, eine eigene Online-Plattform aufgesetzt, die sich mit dem BER-Desaster auseinandersetzt. Auf der Website werden Dokumente…
Demokratie und Bürgerrechte Piratenpartei Politik Pressemitteilung Verkehrspolitik Wirtschaft und Finanzen
Stellungnahme der Piratenpartei Brandenburg zur aktuellen Vertrauensfrage des Ministerpräsidenten Platzeck (14. Januar 2013)
Am heutigen Montag, den 14.01.2013, wurde die Vertrauensfrage gestellt und die gewählten Volksvertreter haben im Landtag mit 55 Ja-Stimmen zu 32 Nein-Stimmern dem…
Flughafen BER – Konsequenzen nicht weitreichend genug (7. Januar 2013)
Nachdem aus informierten Kreisen bekannt wurde, dass der Eröffnungstermin des Flughafens BER auch 2013 nicht gehalten werden kann, zieht Berlins Regierender Bürgermeister Klaus…