Pressemitteilung Archive - Seite 2 von 34 - Piratenpartei Brandenburg

KESY unzulässig (6. Januar 2020)

Datenschutzbeauftragte: Automatische Kennzeichenfahndung auf brandenburgischen Autobahnen unzulässig Dagmar Hartge, Landesbeauftragte für Datenschutz, hat heute Ihr Fazit aus der eigehenden Prüfung des Kennzeichenerfassungssystems KESY bekannt…

2019 Allgemein Onlineparteitag Politik Pressemitteilung

Positionierung auf Onlineparteitag (17. Dezember 2019)

Piratenpartei Brandenburg positioniert sich auf Onlineparteitag zu Klimawandel und weiteren Themen Am Sonntag den 15.12.2019 veranstalteten die PIRATEN Brandenburg ihren dritten Onlineparteitag in…

2019 Allgemein Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz

Landesdatenschutzbeauftragte: KESY ist unverhältnismäßig! (22. Oktober 2019)

Die Landesdatenschutzbeauftragte Dagmar Hartge hat eine Stellungnahme zur KFZ-Kennzeichenerfassung KESY an das Landesverfassungsgericht abgegeben. Gegen die automatische Erfassung aller Fahrzeuge, die an den…

2019 Allgemein Landesparteitag Pressemitteilung Vorstandswahl

PIRATEN Brandenburg jetzt mit Kapitänin (15. September 2019)

Am 14.09.2019 trafen sich die PIRATEN Brandenburg gewissermaßen “links oben” im Landesverband, um einen neuen Vorstand [1] zu wählen. In Karstädt in der…

2019 Allgemein Landtagswahl Pressemitteilung Wahl

Wahlparty der PIRATEN Brandenburg (29. August 2019)

Am Wahltag, den 1. September 2019, feiern die Piraten Brandenburg stilecht vor dem Landtag in Potsdam. Von 17:00 bis 22:00 Uhr am Neuen…

2019 Allgemein Geschlechter- und Familienpolitik Politik Pressemitteilung

Stand Verfassungsbeschwerde gegen Parité-Gesetz (29. August 2019)

Die Piratenpartei Brandenburg hat am 20. Mai 2019 gegen das Zweite Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes – Parité-Gesetz – Organklage bzw. Verfassungsbeschwerde…

2019 Allgemein Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz

KESY – Landesdatenschutzbeauftragte wird ignoriert (20. August 2019)

Illegale Kennzeichenscanner: PIRATEN stärken Landesdatenschutzbeauftragter den Rücken Anlässlich der Weigerung des Polizeipräsidiums, der zuständigen brandenburgischen Datenschutzbeauftragten die notwendige Einsicht in die gerichtlichen Beschlüsse…

2019 Allgemein Bildung und Wissenschaft Politik Pressemitteilung

Beitragsfrei alleine macht nicht glücklich (15. August 2019)

Im Wahlkampfgetöse kommt momentan aus vielen Ecken die Forderung nach beitragsfeien Kitas. Eine Forderung, die Sinn macht und sich auch gut verkaufen lässt.…

2019 Allgemein Landtagswahl Pressemitteilung Wahl

Erste Hürde geschafft – PIRATEN in den Landtag! (18. Juli 2019)

Heute, am Donnerstag, den 18. Juli 2019, tagte der Landeswahlausschuss, um über die Zulassung der Parteien für die kommende Landtagswahl zu entscheiden. Die…

2019 Allgemein Landtagswahl Onlineparteitag Pressemitteilung Wahl

PIRATEN: Wahlprogramm online ausgearbeitet (21. Juni 2019)

Wie es sich für eine Internetpartei gehört, haben die PIRATEN Brandenburg das Wahlprogramm für die Landtagswahlen 2019 online beschlossen. Die Weiterentwicklung des Parteiprogramms…