Wahlparty der PIRATEN Brandenburg (29. August 2019)
Am Wahltag, den 1. September 2019, feiern die Piraten Brandenburg stilecht vor dem Landtag in Potsdam. Von 17:00 bis 22:00 Uhr am Neuen…
Kategorie: Pressemitteilung
Stand Verfassungsbeschwerde gegen Parité-Gesetz (29. August 2019)
Die Piratenpartei Brandenburg hat am 20. Mai 2019 gegen das Zweite Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes – Parité-Gesetz – Organklage bzw. Verfassungsbeschwerde…
2019 Allgemein Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz
KESY – Landesdatenschutzbeauftragte wird ignoriert (20. August 2019)
Illegale Kennzeichenscanner: PIRATEN stärken Landesdatenschutzbeauftragter den Rücken Anlässlich der Weigerung des Polizeipräsidiums, der zuständigen brandenburgischen Datenschutzbeauftragten die notwendige Einsicht in die gerichtlichen Beschlüsse…
Beitragsfrei alleine macht nicht glücklich (15. August 2019)
Im Wahlkampfgetöse kommt momentan aus vielen Ecken die Forderung nach beitragsfeien Kitas. Eine Forderung, die Sinn macht und sich auch gut verkaufen lässt.…
Erste Hürde geschafft – PIRATEN in den Landtag! (18. Juli 2019)
Heute, am Donnerstag, den 18. Juli 2019, tagte der Landeswahlausschuss, um über die Zulassung der Parteien für die kommende Landtagswahl zu entscheiden. Die…
PIRATEN: Wahlprogramm online ausgearbeitet (21. Juni 2019)
Wie es sich für eine Internetpartei gehört, haben die PIRATEN Brandenburg das Wahlprogramm für die Landtagswahlen 2019 online beschlossen. Die Weiterentwicklung des Parteiprogramms…
Verfassungsbeschwerde und Organklage gegen Paritätsgesetz eingereicht (21. Mai 2019)
Am 20. Mai 2019 hat die Piratenpartei Brandenburg zusammen mit den individuellen Beschwerdeführern Frau Ulyana Avhustinova und Herrn Thomas Bennühr Verfassungsbeschwerde und Organklage…
Einladung zur Pressekonferenz (14. Mai 2019)
Verfassungsbeschwerde Paritätsgesetz Pressekonferenz der Piratenpartei Brandenburg zur Verfassungsbeschwerde und Organklage gegen das Brandenburgische Paritätsgesetz Am 20. Mai 2019 reichen wir unsere Verfassungsbeschwerde und…
Cryptoparty (11. Mai 2019)
Piraten helfen beim sicheren Surfen Unbedachtes Surfen im Internet kann schnell böse Folgen haben. Nach dem “Hackerangriff” auf Politik, Presse und Prominenz, täglichen…
Pressemitteilung: PIRATEN-Spitzenkandidat Breyer kommt zum Europafest (7. Mai 2019)
Zum Europafest auf dem Alten Markt in Potsdam am 9.5.2019 ist unser Spitzenkandidat zur Europawahl – Dr. Patrick Breyer – vor Ort. Seine Rede…