Bericht vom Kreistagsabgeordneten Thomas Bennühr Am 27.8. nahm ich als Vertreter der FDP/PIRATEN-Fraktion im Kreistag Oberhavel an der Sitzung des B96-Beirats in Neustrelitz…
Die Piratenpartei Brandenburg hat am 20. Mai 2019 gegen das Zweite Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes – Parité-Gesetz – Organklage bzw. Verfassungsbeschwerde…
In der Lausitz hängt ein großer Teil der wirtschaftlichen Struktur immer noch an den Tagebauen und Kohlekraftwerken. Das Nichthandeln der Landesregierung gefährdet die…
Wahlkampfzeit, da ist im Briefkasten noch etwas mehr Werbung als sonst. Eigentlich nichts Besonderes. Aber Moment! Da sind doch tatsächlich persönlich adressierte Briefe…
Am 20.8.2019 veranstaltete der rbb seine traditionelle Wahlarena. Es waren die Spitzenkandidaten der zur Landtagswahl antretenden Parteien eingeladen. Aller Parteien? Nein, natürlich wie…
Illegale Kennzeichenscanner: PIRATEN stärken Landesdatenschutzbeauftragter den Rücken Anlässlich der Weigerung des Polizeipräsidiums, der zuständigen brandenburgischen Datenschutzbeauftragten die notwendige Einsicht in die gerichtlichen Beschlüsse…
Massiver Rechtsbruch im Innenministerium? Wie jüngst bekannt wurde, zweifelt man selbst im Innenministerium an der Zulässigkeit der Vorratsdatenspeicherung von KfZ-Kennzeichen. Dies geht aus…
Ein letzter Gruß für einen geliebten Menschen. Am 16.08.2019 wurde uns Sabine Martiny aus unserer Mitte genommen. Einen langen Weg ist sie fürsorglich…