Netzneutrali…
Netzneutralität – das ungeliebte freie Internet Die FCC (Federal Communications Commission) hat heute in den USA das freie Internet, mit der Begründung das…
Kategorie: Politik
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2017 Flughafen BER Geschlechter- und Familienpolitik Politik Umwelt- und Energiepolitik Wirtschaft und Finanzen
Nicht viel los im Landtag (15. Dezember 2017)
Die letzte Sitzung des Landtags in diesem Jahr hat, wie zu erwarten, nicht wirklich neue Erkenntnisse zum BER ergeben. Auch zur Braunkohle gab…
2017 Allgemein Flughafen BER Politik Pressemitteilung Regionalverband Dahme-Oder-Spree Verkehrspolitik
PIRATEN können den BER nicht mehr ernst nehmen (28. November 2017)
Die neueste Meldung aus dem Milliardengrab in Schönefeld lautet, dass eine Eröffnung erst 2021 oder vielleicht noch später möglich sein wird. [1] Es…
Karl-Heinz Schröter – ein Innenminister auf Abruf? (6. November 2017)
Von Thomas Bennühr Ich kenne Herrn Schröter noch aus seiner Zeit als Landrat. Schon damals hatte er im Kreistag den Ruf eines beratungsresistenten…
PIRAT verlässt Kreistagsfraktion mit Grünen in LOS (27. September 2017)
Frank Behr, Mitglied des Kreistages LOS und der dortigen Fraktion Grüne/PIRATEN, kündigt die Zusammenarbeit mit den Grünen auf. Einzelne Grüne haben sich duch…
Energiepolitik im Fokus (19. September 2017)
Vortrag von Direktkandidat Guido Körber am 21.09.2017 um 20 Uhr Die Energiewende findet bei mehr als 70% der Bevölkerung Zustimmung. Den Klimawandel aufzuhalten…
Mathias Täge (WK60): Mein Besuch im ersten Energie-/Wärmeautarken Dorf Feldheim (9. September 2017)
Alle streiten sich ideologisch über die Energiewende. Da aber die PIRATEN eher dazu neigen, faktenbasiert zu diskutieren und Feldheim [1] in meinem Wahlkreis…
Bundestagswahl Demokratie und Bürgerrechte Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Presseteam Regionalverband Dahme-Oder-Spree Untergliederung Wahl Wirtschaft und Finanzen
Wer zahlt die Zeche? – Zahler für Staatshaftungsansprüche über mindestens 256 Mio € gesucht (30. Mai 2017)
Im November 2015 hatte das Bundesverfassungsgericht in der Frage der „Altanschließerproblematik“ eine wegweisende Entscheidung zu Gunsten von Altanschließern getroffen. 1.] Der Abgeordnete Peter…
Bundestagswahl Gastbeitrag Landesvorstand Medien und Internet Politik Regionalverband Dahme-Oder-Spree Untergliederung Wahl
Internet of Shit, jetzt mit Qualitätssiegel (29. Mai 2017)
Das was faul ist im Bereich der Cyber Security dürfte wohl endgültig klar geworden sein als WannaCry auf den Anzeigetafeln der Deutschen Bahn…
Bundestagswahl Demokratie und Bürgerrechte Gastbeitrag Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Wahl
23. Mai 2017 – Tag des Grundgesetzes (23. Mai 2017)
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland erlassen. 1.] Nach der deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 wurde es…