Politik Archive - Seite 20 von 56 - Piratenpartei Brandenburg

Piraten Brandenburg entsetzt über faulen Vattenfall-Deal (19. April 2016)

Am Montag gab Vattenfall bekannt, dass die Lausitzer Braunkohlesparte an den tschechischen Finanzinvestor EPH verkauft wird. Dem muss das schwedische Parlament als Anteilseigner von Vattenfall noch zustimmen, aber die dürften froh sein den unattraktiven…

Politik Presseteam Umwelt- und Energiepolitik

Massentierhaltung: Piraten Brandenburg hätten den Volksentscheid befürwortet (18. April 2016)

Im Brandenburgischen Landtag wurde Heute das Volksbegehren „Volksinitiative gegen Massentierhaltung“ in veränderter Form angenommen. Erreicht wurde mit dem Volksbegehren damit u.a. die Erarbeitung…

Innere Sicherheit und Justizpolitik Landesvorstand Politik

Piraten Brandenburg fordern vom Innenministerium weitere Aufklärung (12. April 2016)

Die Parlamentarische Kontrollkommission tagte heute erstmals öffentlich im Landtag. Gegenstand war der mit Spannung erwartete Bericht des Brandenburger Ministeriums des Inneren und für…

Gastbeitrag Migration und Integration Politik

Erwiderung „Diskussion: Berliner Flüchtlinge nach Brandenburg?“ (2. April 2016)

Andrea Johlige hat einen längeren und vor allem auch lesenswerten Beitrag zur Debatte „Berliner Flüchtlinge nach Brandenburg“ verfasst. Diese Ansicht teile ich durchaus!…

Politik Pressemitteilung

Das Volk entscheidet – Woidke riskiert den Volksentscheid zur Massentierhaltung (30. März 2016)

Pressemitteilung Das Volk entscheidet – Woidke riskiert den Volksentscheid zur Massentierhaltung In seinem Osterinterview mit der DPA sprach sich Ministerpräsident Woidke gegen ein…

Politik Pressemitteilung

Doppelten Verfassungsauftrag ernst nehmen (28. März 2016)

Pressemitteilung Doppelten Verfassungsauftrag ernst nehmen und für gleiche Lebensverhältnisse in Brandenburg und Deutschland sorgen Wie aus der deutschlandweiten Analyse der Friedrich-Ebert-Stiftung hervorgeht,…

Gastbeitrag Landesvorstand Migration und Integration Politik

Die Aktionswochen gegen Rassismus enden, der Kampf geht weiter (23. März 2016)

Rassismus ist -bildlich gesprochen-, wenn weiße Zebras mit schwarzen Streifen schwarze Zebras mit weißen Streifen hassen. Heute enden die unter dem Motto „100%…

Flughafen BER Gastbeitrag

Am BER nichts Neues (14. März 2016)

Am 10. März 2016 befasste sich der Brandenburgische Landtag in seiner 25. Sitzung mit drei Anträgen zum BER, die sich im Wesentlichen mit…

Demokratie und Bürgerrechte Piratenpartei Politik TTIP

KMU kein Vertrauen in TTIP (13. März 2016)

Etliche Wirtschaftsverbände, die EU Kommission und diverse andere Gruppen werden nicht müde ständig zu erzählen was TTIP an Vorteilen für kleine und mittelständische…

Piratenpartei Politik Pressemitteilung

Brandenburger Piraten zur Einrichtung eines Untersuchungsausschusses NSU (13. März 2016)

Aus internen Brandenburger Behördenvermerken geht hervor, dass das Brandenburger Innenministerium 1998 Ermittlungen gegen das NSU-Trio Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe abgelehnt haben soll. Möglicherweise…