Piraten Brandenburg für Auflösung des Verfassungsschutzes (11. Mai 2016)
Die aktuelle Diskussion um eine Stärkung des Verfassungsschutzes in Brandenburg [1] ist eine Phantomdebatte. Wer die innere Sicherheit wirklich stärken will, muss den…
Kategorie: Presseteam
Aufruf zur Teilnahme an Kohledemo am 14. Mai in Welzow (9. Mai 2016)
Abstoßen der Lausitzer Braunkohle an EPH ist keine Lösung – Aufruf zur Teilnahme an Kohledemo am 14. Mai in Welzow Das schwedische Staatsunternehmen Vattenfall…
Piraten Brandenburg begrüßen Einsetzung des Untersuchungsausschuss NSU (29. April 2016)
Am heutigen Freitag wird der von den meisten Landtagsabgeordneten mit getragene neue Untersuchungsausschuss zum Themenkomplex des NSU [1] im Landtag Brandenburg eingesetzt. Die…
Piraten Brandenburg für die Einrichtung eines Studienkollegs (29. April 2016)
Der Bund hat ein Programm für Studienkolleg aufgelegt, mit dem man über Bundesmittel Flüchtlingen den Zugang für Hochschulen ermöglicht. Damit Brandenburg Bundesmittel abrufen…
Piraten Brandenburg für mehr Transparenz bei geheimen TTIP-Verhandlungen (27. April 2016)
Seit Februar haben die Mitglieder des Bundestages die Möglichkeit zur Einsichtnahme in geheim gehaltene Dokumente zum Freihandelsabkommen TTIP. Hierzu können die Bundestagsmitglieder kurzzeitig…
Innere Sicherheit und Justizpolitik Landesvorstand Politik Pressemitteilung Presseteam Privatsphäre und Datenschutz Wirtschaft und Finanzen
Piraten Brandenburg fordern deutlich mehr Polizei auf Brandenburgs Straßen (22. April 2016)
In der letzten Legislaturperiode wurde im Brandenburger Landtag die Polizeireform beschlossen. Ziel des Ende 2010 verabschiedeten Polizeireform-Gesetzes war es, die Zahl der Polizeibeamten…
Massentierhaltung: Piraten Brandenburg hätten den Volksentscheid befürwortet (18. April 2016)
Im Brandenburgischen Landtag wurde Heute das Volksbegehren „Volksinitiative gegen Massentierhaltung“ in veränderter Form angenommen. Erreicht wurde mit dem Volksbegehren damit u.a. die Erarbeitung…
Transparenzgesetz für Brandenburg (12. Februar 2016)
Am Dienstag stellte der Datenschutzbeauftragte von Thüringen einen Gesetzentwurf (1) für ein Transparenzgesetz vor. Das Transparenzgesetz, das ohnehin von Rot-Rot-Grün (2) vorgesehen war,…
Ein Weihnachtstraum (22. Dezember 2015)
Santa Claus, früher ehrfurchtsvoll „Der Weihnachtsmann“ genannt, kommt – meine Musikschulkinder sind sich völlig sicher – dieses Jahr mit dem LKW. Links und…