Letzte Beiträge
#0zapftis – Antwort der Landesregierung auf Kleine Anfrage an den Landtag (23. November 2011)
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Brandenburg erhielt vom zuständigen Minister des Innern Antwort auf die Kleine Anfrage zum Einsatz von Überwachungssoftware…
Rechtsextremistischen Terror bekämpfen und aufklären, zugleich aber Bürgerrechte bewahren und ausbauen! (17. November 2011)
Nach Informationen des Tagesspiegels gerät in den Geschehnissen um die rechtsextreme Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) auch das Land Brandenburg in den Blick der…
Sorgt die GEMA für Stille Nacht auf Weihnachtsmärkten? (16. November 2011)
[singlepic id=112 w=225 float=right]In der kommenden Woche beginnen im Land Brandenburg, zum Beispiel in Potsdam am 21.11.2011, in Cottbus am 23.11.2011 und in…
Aufruf zur Demonstration gegen den Staatstrojaner am 19. November 2011 in Berlin (15. November 2011)
[singlepic id=109 w=225 float=right]Die Piratenpartei Brandenburg ruft dazu auf, sich am kommenden Samstag, dem 19. November 2011, an einer friedlichen Demonstration gegen den…
„Schultrojaner“ in Brandenburg – Landtag wird sich mit Anfrage der Piratenpartei beschäftigen! (10. November 2011)
[singlepic id=108 w=225 float=right]Die VG Wort, die VG Musikedition, die Zentralstelle Fotokopieren an Schulen (ZFS) sowie die Schulbuchverlage haben mit den deutschen Ländern,…
Bürgerklage gegen das vom Deutschen Bundestag beschlossene neue Wahlgesetz (8. November 2011)
[singlepic id=107 w=500] Der Verein „Mehr Demokratie e.V.“ klagt beim Bundesverfassungsgericht gegen das von CDU und FDP vorgeschlagene und vom Bundestag beschlossene neue…
Piratenpartei ruft zur Teilnahme am „Fest der Vielfalt“ in Halbe auf! (5. November 2011)
[singlepic id=106 w=100 float=right]Der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg unterstützt die Anliegen des „Aktionsbündnisses gegen Heldengedenken und Naziaufmärsche in Halbe“ und beteiligt sich…
Internetportal „Mach’s ab 16 in Brandenburg“ – informier‘ dich über die Senkung des Wahlalters! (3. November 2011)
[singlepic id=104 w=200 float=right]Vor wenigen Tagen ging ein neues Internetportal für das Land Brandenburg an den Start – „Mach’s ab 16 in Brandenburg„.…
Bildung und Wissenschaft Demokratie und Bürgerrechte Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz
Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG – Offener Brief zur Aufklärung des Sachverhalts (2. November 2011)
Wie bereits vorgestern berichtet, wurde ein “Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG” zwischen den Ländern der Bundesrepublik Deutschland,…
Thema des Monats November: Bürgerbeteiligung und Wahlrecht (1. November 2011)
Bereits am 12. Oktober 2011 veranstalteten die PIRATEN Brandenburg den ersten Diskussionsabend im Rahmen des „Themas des Monats“. Der Oktober wurde dabei unter…