PIRATEN Brandenburg ziehen positives Fazit: Frohe Weihnachten und einen guten Start in das Jahr 2013!

Veröffentlicht am 20. Dezember 2012

Das Motto der Piratenpartei Deutschland - "Klarmachen zum Ändern!" - spricht im scheidenden Jahr 2012 immer mehr Menschen an: Die Piraten im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen sorgten mit ihren Wahlerfolgen bei den Landtagswahlen für eine positive Fortsetzung der Berliner Abg... Weiterlesen →

Rot-roter Doppelhaushalt für die Jahre 2013 und 2014 steht auf tönernen Füßen

Veröffentlicht am 12. Dezember 2012

Derzeit steht im brandenburgischen Landtag die Debatte zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 auf der Tagesordnung. »Der rot-rote Doppelhaushalt leidet unter zu großzügigen Einnahmeschätzungen und zugleich unter zu niedrig angesetzten Ausgaben für den Flughafen Berlin Brandenburg (BE... Weiterlesen →

Piratenpartei Brandenburg gegen diskriminierende Ideologien

Veröffentlicht am 12. Dezember 2012

Der Vorstand der Piratenpartei Brandenburg sprach sich einstimmig für die Unterzeichnung der Unvereinbarkeitserklärung der "Pirantifa" aus. Bei der "Pirantifa" handelt es sich um eine Gruppierung innerhalb der Piratenpartei Deutschland zur Bekämpfung totalitärer, diktatorischer und faschistischer Be... Weiterlesen →

Bundestagskandidaten der Piratenpartei Brandenburg für Korruptionsprävention und -bekämpfung

Veröffentlicht am 7. Dezember 2012

Zum Welt-Anti-Korruptions-Tag am 9. Dezember 2012 fordern die PIRATEN die Bundesregierung auf, die Korruptionsbekämpfung voranzutreiben. Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) stellte fest, dass in Deutschland auf diesem Feld bisher keine konkreten Fortschritte gemacht wurden. »D... Weiterlesen →

Neuregelung des Ticketverkaufs gefährdet Attraktivität des Regionalverkehrs

Veröffentlicht am 7. Dezember 2012

In den Regionalverkehrszügen der Deutschen Bahn (DB) bestand bislang die Möglichkeit, Fahrausweise im Zug gegen einen Aufschlag beim Zugbegleiter zu erwerben. Diese Regelung wird zum 9. Dezember 2012 abgeschafft - Kunden ohne Fahrkarte müssen eine Strafzahlung in Höhe von mindestens 40 Euro leisten.... Weiterlesen →

Erfolgreiches Volksbegehren für ein Nachtflugverbot am Flughafen BER: »Dieses Zeichen darf nicht ignoriert werden!«

Veröffentlicht am 3. Dezember 2012

Das Volksbegehren für ein Nachtflugverbot am künftigen Hauptstadtflughafen BER ist heute nach sechsmonatiger Laufzeit erfolgreich zu Ende gegangen. Insgesamt unterzeichneten in den Rathäusern 106.332 Bürger - erforderlich waren 80.000 Eintragungen. Die Piratenpartei Brandenburg unterstützte das Vo... Weiterlesen →

Menschenrechte enden nicht am Stadiontor

Veröffentlicht am 2. Dezember 2012

Die Piratenpartei begrüßt die friedliche Protestaktion 12:12 der deutschen Fußballfans gegen die unverhältnismäßigen Forderungen, die die Deutsche Fußball Liga (DFL) in ihrem Papier „Sicheres Stadionerlebnis“ erhebt. Insbesondere die Forderungen nach Ganzkörper- und Nacktkontrollen, Gruppenhaftung f... Weiterlesen →

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