Pirate Secon 2018 (20. März 2018)
Auch 2018 war Pirate Security Conference wieder mit hochkarätigen Vorträgen besetzt. Die Veranstaltung der internationalen Piratenparteien fand mittlerweile zum vierten Mal parallel zur…
Kategorie: Innere Sicherheit und Justizpolitik
2018 Allgemein Arbeit und Soziales Bundestagswahl Demokratie und Bürgerrechte Geschlechter- und Familienpolitik Gesundheitspolitik Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Umwelt- und Energiepolitik Verkehrspolitik Wahl Wirtschaft und Finanzen
GroKo – Manifestierter Stillstand (5. März 2018)
Was wir von der GroKo erwarten Die SPD Basis hat sich entschieden. Mit 66% stimmte sie für die Große Koalition. Wir müssen uns…
Karl-Heinz Schröter – ein Innenminister auf Abruf? (6. November 2017)
Von Thomas Bennühr Ich kenne Herrn Schröter noch aus seiner Zeit als Landrat. Schon damals hatte er im Kreistag den Ruf eines beratungsresistenten…
Bundestagswahl Demokratie und Bürgerrechte Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Presseteam Regionalverband Dahme-Oder-Spree Untergliederung Wahl Wirtschaft und Finanzen
Wer zahlt die Zeche? – Zahler für Staatshaftungsansprüche über mindestens 256 Mio € gesucht (30. Mai 2017)
Im November 2015 hatte das Bundesverfassungsgericht in der Frage der „Altanschließerproblematik“ eine wegweisende Entscheidung zu Gunsten von Altanschließern getroffen. 1.] Der Abgeordnete Peter…
Bundestagswahl Demokratie und Bürgerrechte Gastbeitrag Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Wahl
23. Mai 2017 – Tag des Grundgesetzes (23. Mai 2017)
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland erlassen. 1.] Nach der deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 wurde es…
Bundestagswahl Innere Sicherheit und Justizpolitik Landesvorstand Medien und Internet Politik Privatsphäre und Datenschutz Wahl
Wir wollen kein Dystopia (21. Mai 2017)
Ganz ehrlich, wir haben etliche Schlachten um die Privatsphäre gründlich verloren. Ob wir den Krieg, der um die Kontrolle über unsere Daten, unsere…
Bundestagswahl Demokratie und Bürgerrechte Gastbeitrag Innere Sicherheit und Justizpolitik Kreisverband Potsdam-Mittelmark Medien und Internet Politik Pressemitteilung Stadtverband Potsdam Untergliederung Wahl
Bundestagskandidat Schramm: Pressefreiheit in Gefahr wie nie zuvor (3. Mai 2017)
Am 20.Dezember 1993 erklärte die UN-Generalversammlung den 03.Mai zum Welttag der Pressefreiheit. Seitdem wird an diesem Tag auf Verletzungen der Presse- und Meinungsfreiheit…
Demokratie und Bürgerrechte Gastbeitrag Innere Sicherheit und Justizpolitik Migration und Integration Politik
Landtag Brandenburg: Wer steckt hinter der terroristischen „Nationalen Bewegung“? (29. April 2017)
Anfang 2000 gab es in Potsdam und Umgebung eine ein Jahr andauernde Serie an rassistischen und antisemitischen Anschlägen und Propagandaaktionen unter der Firmierung…
PIRATEN Brandenburg sind gegen ein „Gefahrengebiet Brandenburg“ (28. Februar 2017)
Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg hat nun einen Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeigesetzes [1] in den Landtag Brandenburg eingebracht. In dem 35-seitigen Entwurf,…
Piraten Brandenburg fordern Rot/Rote-Landesregierung auf, sich für die Legalisierung von Cannabis einzusetzen (13. November 2016)
In einer kleinen Anfrage hat die Grüne Landtagsfraktion die Landesregierung um Auskunft ersucht, wie die Cannabispolitik in Brandenburg aussieht [1]. Primär setzt das…