Schlecht angelegtes Geld (16. Dezember 2016)
Um 13 Prozent erhöht Brandenburg seine Zuschüsse für Religions- und Weltanschauungsunterricht. Damit gehen für das Schuljahr 2015/16 an die evangelische Kirche 7,9 Mio…
Kategorie: Politik
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Arbeit und Soziales Gastbeitrag Landesvorstand Politik Regionalverband Dahme-Oder-Spree Untergliederung Wirtschaft und Finanzen
Ärgernis Elternbeiträge für Kita und Kindertagespflege (13. Dezember 2016)
Als Kreis- und Stadtverordneter kommt man unweigerlich mit dem Thema Elternbeiträge für Kita in Berührung, das auch von anderen Abgeordneten mit viel Enthusiasmus…
Internet of (shitty) Things (9. Dezember 2016)
Gastbeitrag von Guido Körber Die Band Spliff wusste es schon in den 1980ern: Computer sind doof. Damals wurde noch gescherzt, dass es nicht…
Gesundheitspolitik Landesvorstand Medien und Internet Politik Pressemitteilung Presseteam Wirtschaft und Finanzen
Wearables mit Gesundheitsfunktionen fallen bei Prüfung durch (6. Dezember 2016)
Wearables – also Activity-Tracker und Smartwatches die Gesundheitsdaten sammeln – fallen bei einer gemeinsammen Prüfung von Landesdatenschutzbeauftragten durch. Auch die Datenschutzbeauftragte des Landes…
Digital Charter-Stimmung (2. Dezember 2016)
Eine Gruppe von „Bürgerinnen und Bürgern“ hat 14 Monate damit verbracht, ein Machwerk namens DigitalCharta [1] zu produzieren, von dem sie gerne hätten,…
Piraten Brandenburg kritisieren geplante indirekte Verschärfung des Demonstrationsrechts (21. November 2016)
Im Zuge des aktuellen Sicherheitspaketes gibt es Initiativen im Bundesrat den Schutz von Polizeibeamten vor gewalttätigen Übergriffen zu verstärken.[1, 2, 3] Dies ist…
Piraten Brandenburg fordern Rot/Rote-Landesregierung auf, sich für die Legalisierung von Cannabis einzusetzen (13. November 2016)
In einer kleinen Anfrage hat die Grüne Landtagsfraktion die Landesregierung um Auskunft ersucht, wie die Cannabispolitik in Brandenburg aussieht [1]. Primär setzt das…
Piraten Brandenburg für schnelleres Internet (9. November 2016)
Der Landtag Brandenburg hat auf seiner Sitzung am heutigen Tag den von der CDU-Landtagsfraktion vorbereiteten und von den Regierungsfraktionen mitgetragenen Antrag zugestimmt, womit…
Was sind V-Leute? | Bericht vom Untersuchungsausschuss 6/1 (15. Oktober 2016)
Ahoi, ich habe heute die 3. Sitzung des Untersuchungsausschusses 6/1 im Landtag besucht. Hinter dem UA 6/1 verbirgt sich der vom Landtag beschlossene…
Landesvorstand Politik Presseteam Regionalverband Südbrandenburg Umwelt- und Energiepolitik Untergliederung
Braunkohle – jetzt wird’s teuer für uns alle (6. Oktober 2016)
Seit Anfang Oktober 2016 ist das Lausitzer Braunkohlerevier im Besitz der EPH. Für Vattenfall ist das Geschäft gelaufen und damit fallen auch alle…