Piraten Brandenburg für Auflösung des Verfassungsschutzes (11. Mai 2016)
Die aktuelle Diskussion um eine Stärkung des Verfassungsschutzes in Brandenburg [1] ist eine Phantomdebatte. Wer die innere Sicherheit wirklich stärken will, muss den…
Kategorie: Politik
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Aufruf zur Teilnahme an Kohledemo am 14. Mai in Welzow (9. Mai 2016)
Abstoßen der Lausitzer Braunkohle an EPH ist keine Lösung – Aufruf zur Teilnahme an Kohledemo am 14. Mai in Welzow Das schwedische Staatsunternehmen Vattenfall…
Bildung und Wissenschaft Gastbeitrag Kreisverband Potsdam-Mittelmark Landesvorstand Politik Untergliederung
Nie wieder Faschismus! (8. Mai 2016)
Der 8.Mai ist Tag der Befreiung von Nationalsozialismus und der Beendigung des zweiten Weltkrieges. Am 7.Mai 1945 wurde in Reims die bedingungslose Kapitulation…
Piraten Brandenburg begrüßen Einsetzung des Untersuchungsausschuss NSU (29. April 2016)
Am heutigen Freitag wird der von den meisten Landtagsabgeordneten mit getragene neue Untersuchungsausschuss zum Themenkomplex des NSU [1] im Landtag Brandenburg eingesetzt. Die…
Piraten Brandenburg für die Einrichtung eines Studienkollegs (29. April 2016)
Der Bund hat ein Programm für Studienkolleg aufgelegt, mit dem man über Bundesmittel Flüchtlingen den Zugang für Hochschulen ermöglicht. Damit Brandenburg Bundesmittel abrufen…
Innere Sicherheit und Justizpolitik Landesvorstand Politik Pressemitteilung Presseteam Privatsphäre und Datenschutz Wirtschaft und Finanzen
Piraten Brandenburg fordern deutlich mehr Polizei auf Brandenburgs Straßen (22. April 2016)
In der letzten Legislaturperiode wurde im Brandenburger Landtag die Polizeireform beschlossen. Ziel des Ende 2010 verabschiedeten Polizeireform-Gesetzes war es, die Zahl der Polizeibeamten…
Piraten Brandenburg entsetzt über faulen Vattenfall-Deal (19. April 2016)
Am Montag gab Vattenfall bekannt, dass die Lausitzer Braunkohlesparte an den tschechischen Finanzinvestor EPH verkauft wird. Dem muss das schwedische Parlament als Anteilseigner von Vattenfall noch zustimmen, aber die dürften froh sein den unattraktiven…
Massentierhaltung: Piraten Brandenburg hätten den Volksentscheid befürwortet (18. April 2016)
Im Brandenburgischen Landtag wurde Heute das Volksbegehren „Volksinitiative gegen Massentierhaltung“ in veränderter Form angenommen. Erreicht wurde mit dem Volksbegehren damit u.a. die Erarbeitung…
Piraten Brandenburg fordern vom Innenministerium weitere Aufklärung (12. April 2016)
Die Parlamentarische Kontrollkommission tagte heute erstmals öffentlich im Landtag. Gegenstand war der mit Spannung erwartete Bericht des Brandenburger Ministeriums des Inneren und für…
Erwiderung „Diskussion: Berliner Flüchtlinge nach Brandenburg?“ (2. April 2016)
Andrea Johlige hat einen längeren und vor allem auch lesenswerten Beitrag zur Debatte „Berliner Flüchtlinge nach Brandenburg“ verfasst. Diese Ansicht teile ich durchaus!…