Transparenzgesetz für Brandenburg (12. Februar 2016)
Am Dienstag stellte der Datenschutzbeauftragte von Thüringen einen Gesetzentwurf (1) für ein Transparenzgesetz vor. Das Transparenzgesetz, das ohnehin von Rot-Rot-Grün (2) vorgesehen war,…
Kategorie: Politik
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Demokratie und Bürgerrechte Piratenpartei Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz TTIP Urheberrecht Wirtschaft und Finanzen
TTIP voll transparent (30. Januar 2016)
Jetzt kommt sie also, die große Transparenz bei TTIP. Im Bundesministerium für Wirtschaft wird ein Leseraum für die Bundestagsabgeordneten und…
Demokratie und Bürgerrechte Gastbeitrag Kreisverband Havelland Landratswahl Politik Pressemitteilung Untergliederung
Pirat Heydt kandidiert für den Chefsessel im Kreis Havelland (28. Januar 2016)
Da der bisherige Landrat Schröder (SPD) vorzeitig in den Ruhestand geht, wird am 10. April 2016 ein neuer Landrat gewählt. Die Piraten wollen…
Rot/Rote-Landesregung will Volksentscheid Massentierhaltung austricksen (26. Januar 2016)
103.891 Menschen haben das Volksbegehren gegen Massentierhaltung unterstützt, nun wird es zum Volksentscheid kommen. 1.) Um den Volksentscheid zu unterlaufen, gibt…
Gastbeitrag Innere Sicherheit und Justizpolitik Kreisverband Havelland Migration und Integration Politik Untergliederung
Farbenlehre: Grün und Rot macht . . . – eine Polemik von Raimond Heydt (23. Januar 2016)
Als ich heute morgen mit meinem ersten Kaffee in der Hand den Laptop aufgeklappt habe, staunte ich nicht schlecht: Auch deutsche Polizisten knüpfen…
Gastbeitrag Innere Sicherheit und Justizpolitik Migration und Integration Piratenpartei Politik Regionalverband Dahme-Oder-Spree
FF – Freundliches Frankfurt (22. Januar 2016)
Stadtteilkonferenz zum Thema “Flüchtlinge und Asyl” Die Konferenz fand bereits seit 16 Uhr statt, obwohl ich die Info hatte, dass es erst um…
Digitalisierung und Industrie 4.0 – Im Landtag von Brandenburg entdeckt man Modewörter … (20. Januar 2016)
In der laufenden Woche stehen im Landtag von Brandenburg die nächsten Sitzungen an. Hierbei geht es u.a. in der 22. Sitzung des Landtages…
Brandenburger Piraten begrüßen den Erfolg des Volksbegehrens gegen Massentierhaltung (15. Januar 2016)
Die Piraten Brandenburg beglückwünschen die Initiatoren des Volksbegehrens gegen Massentierhaltung [1] zu ihrem deutlichen Erfolg: Statt der erforderlichen etwa 80.000 Stimmen wurden 103.891…
Landesvorstand Medien und Internet Piratenpartei Politik Privatsphäre und Datenschutz Verkehrspolitik
Busfahren im digitalen Zeitalter: Piraten Brandenburg sagen: so nicht! (5. Januar 2016)
Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (vbb) bringt täglich mehrere Millionen Fahrgäste ans Ziel. Die Abo-Kunden des vbb müssen allerdings seit 2013 nach und nach auf…
Ausschreibung Themenbeauftragung „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) (20. Dezember 2015)
Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland sucht für die Themenbeauftragung „Bedingungsloses Grundeinkommen“ einen Themenbeauftragten (m/w). Für die bessere Repräsentation des Themas…