Landtag: Falsche Wirtschaftsförderung (5. April 2017)
Gastbeitrag von Kai Hamacher, Spitzenkandidat zur Bundestagswahl in Brandenburg und Guido Körber, Direktkandidat zur Bundestagswahl im Wahlkreis 62 Auf der 44. Sitzung am…
Schlagwort: Landtag
Piraten Brandenburg für schnelleres Internet (9. November 2016)
Der Landtag Brandenburg hat auf seiner Sitzung am heutigen Tag den von der CDU-Landtagsfraktion vorbereiteten und von den Regierungsfraktionen mitgetragenen Antrag zugestimmt, womit…
Was sind V-Leute? | Bericht vom Untersuchungsausschuss 6/1 (15. Oktober 2016)
Ahoi, ich habe heute die 3. Sitzung des Untersuchungsausschusses 6/1 im Landtag besucht. Hinter dem UA 6/1 verbirgt sich der vom Landtag beschlossene…
Bildung und Wissenschaft Landesvorstand Migration und Integration Politik Pressemitteilung Presseteam
BVB/Freie Wähler und Piraten sorgen für Transparenz – Brandenburg braucht das Studienkolleg (8. August 2016)
Die Piraten Brandenburg unterstützen die Initiative der BVB/Freie–Wähler–Gruppe zur Einrichtung eines Studienkollegs [1]. Nun ergaben zwei kleine Anfragen, einer von BVB/Freie Wähler in…
Piraten Brandenburg für bessere Unterstützung von Paaren mit unerfülltem Kinderwunsch (14. Juli 2016)
Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat im Sozialausschuss am 29.07.16 den Antrag gestellt „Paare mit unerfülltem Kinderwunsch auch in Brandenburg aus Bundesmitteln zu…
Kein Wille zur nachhaltigen Stromerzeugung im Brandenburger Parlament (9. Juni 2016)
Am Freitag, 10. Juni 2016 geht es mal wieder um die Kohle in der Lausitz, und dazu gibt es auch gleich…
Pleiten, Pech und Pannen – BER kommt oder auch nicht (6. Juni 2016)
Heute tagte im Landtag von Brandenburg mal wieder der Sonderausschuss BER. [1] Klar wurde, dass selbst Flughafen-Chef Mühlenfeld nur noch geringe Aussichten für…
Piraten Brandenburg begrüßen Einsetzung des Untersuchungsausschuss NSU (29. April 2016)
Am heutigen Freitag wird der von den meisten Landtagsabgeordneten mit getragene neue Untersuchungsausschuss zum Themenkomplex des NSU [1] im Landtag Brandenburg eingesetzt. Die…
Transparenzgesetz für Brandenburg (12. Februar 2016)
Am Dienstag stellte der Datenschutzbeauftragte von Thüringen einen Gesetzentwurf (1) für ein Transparenzgesetz vor. Das Transparenzgesetz, das ohnehin von Rot-Rot-Grün (2) vorgesehen war,…
Ein Modeschlagwort holt uns noch lange nicht aus der digitalen Steinzeit (19. November 2015)
Am vergangenen Mittwoch wurde im Brandenburger Landtag auf Antrag der CDU-Fraktion [1] über das Thema Brandenburg 4.0 debattiert. Darin wird die Landesregierung aufgefordert:…