Am BER nichts Neues (14. März 2016)
Am 10. März 2016 befasste sich der Brandenburgische Landtag in seiner 25. Sitzung mit drei Anträgen zum BER, die sich im Wesentlichen mit…
Kategorie: Politik
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KMU kein Vertrauen in TTIP (13. März 2016)
Etliche Wirtschaftsverbände, die EU Kommission und diverse andere Gruppen werden nicht müde ständig zu erzählen was TTIP an Vorteilen für kleine und mittelständische…
Brandenburger Piraten zur Einrichtung eines Untersuchungsausschusses NSU (13. März 2016)
Aus internen Brandenburger Behördenvermerken geht hervor, dass das Brandenburger Innenministerium 1998 Ermittlungen gegen das NSU-Trio Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe abgelehnt haben soll. Möglicherweise…
IHK vs. TTIP (10. März 2016)
Zur Podiumsdiskussion über TTIP hatte die IHK Cottbus am 7.3.2016 geladen und fast 300 Unternehmer und Bürger folgten der Einladung in das Filmtheater…
Ausschreibung – für den Landesparteitag 2016.2 (24. Februar 2016)
Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Zur Findung einer Örtlichkeit für den Landesparteitag 2016.2 veröffentlicht der Landesvorstand folgende Ausschreibung:…
Transparenzgesetz für Brandenburg (12. Februar 2016)
Am Dienstag stellte der Datenschutzbeauftragte von Thüringen einen Gesetzentwurf (1) für ein Transparenzgesetz vor. Das Transparenzgesetz, das ohnehin von Rot-Rot-Grün (2) vorgesehen war,…
Demokratie und Bürgerrechte Piratenpartei Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz TTIP Urheberrecht Wirtschaft und Finanzen
TTIP voll transparent (30. Januar 2016)
Jetzt kommt sie also, die große Transparenz bei TTIP. Im Bundesministerium für Wirtschaft wird ein Leseraum für die Bundestagsabgeordneten und…
Demokratie und Bürgerrechte Gastbeitrag Kreisverband Havelland Landratswahl Politik Pressemitteilung Untergliederung
Pirat Heydt kandidiert für den Chefsessel im Kreis Havelland (28. Januar 2016)
Da der bisherige Landrat Schröder (SPD) vorzeitig in den Ruhestand geht, wird am 10. April 2016 ein neuer Landrat gewählt. Die Piraten wollen…
Rot/Rote-Landesregung will Volksentscheid Massentierhaltung austricksen (26. Januar 2016)
103.891 Menschen haben das Volksbegehren gegen Massentierhaltung unterstützt, nun wird es zum Volksentscheid kommen. 1.) Um den Volksentscheid zu unterlaufen, gibt…
Gastbeitrag Innere Sicherheit und Justizpolitik Kreisverband Havelland Migration und Integration Politik Untergliederung
Farbenlehre: Grün und Rot macht . . . – eine Polemik von Raimond Heydt (23. Januar 2016)
Als ich heute morgen mit meinem ersten Kaffee in der Hand den Laptop aufgeklappt habe, staunte ich nicht schlecht: Auch deutsche Polizisten knüpfen…