Was sind V-Leute? | Bericht vom Untersuchungsausschuss 6/1 (15. Oktober 2016)
Ahoi, ich habe heute die 3. Sitzung des Untersuchungsausschusses 6/1 im Landtag besucht. Hinter dem UA 6/1 verbirgt sich der vom Landtag beschlossene…
Kategorie: Innere Sicherheit und Justizpolitik
Demokratie und Bürgerrechte Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Presseteam Privatsphäre und Datenschutz
Wer schützt uns vor unseren Beschützern? (7. Juli 2016)
Geschützt wird wieder mal der Brandenburger Verfassungsschutz, diesmal beim Untersuchungsausschuss zu dessen Rolle beim Nationalsozialistischen Untergrund. [1] Während die Grünen und die CDU…
Piraten Brandenburg für Auflösung des Verfassungsschutzes (11. Mai 2016)
Die aktuelle Diskussion um eine Stärkung des Verfassungsschutzes in Brandenburg [1] ist eine Phantomdebatte. Wer die innere Sicherheit wirklich stärken will, muss den…
Piraten Brandenburg begrüßen Einsetzung des Untersuchungsausschuss NSU (29. April 2016)
Am heutigen Freitag wird der von den meisten Landtagsabgeordneten mit getragene neue Untersuchungsausschuss zum Themenkomplex des NSU [1] im Landtag Brandenburg eingesetzt. Die…
Innere Sicherheit und Justizpolitik Landesvorstand Politik Pressemitteilung Presseteam Privatsphäre und Datenschutz Wirtschaft und Finanzen
Piraten Brandenburg fordern deutlich mehr Polizei auf Brandenburgs Straßen (22. April 2016)
In der letzten Legislaturperiode wurde im Brandenburger Landtag die Polizeireform beschlossen. Ziel des Ende 2010 verabschiedeten Polizeireform-Gesetzes war es, die Zahl der Polizeibeamten…
Piraten Brandenburg fordern vom Innenministerium weitere Aufklärung (12. April 2016)
Die Parlamentarische Kontrollkommission tagte heute erstmals öffentlich im Landtag. Gegenstand war der mit Spannung erwartete Bericht des Brandenburger Ministeriums des Inneren und für…
Gastbeitrag Innere Sicherheit und Justizpolitik Kreisverband Havelland Migration und Integration Politik Untergliederung
Farbenlehre: Grün und Rot macht . . . – eine Polemik von Raimond Heydt (23. Januar 2016)
Als ich heute morgen mit meinem ersten Kaffee in der Hand den Laptop aufgeklappt habe, staunte ich nicht schlecht: Auch deutsche Polizisten knüpfen…
Gastbeitrag Innere Sicherheit und Justizpolitik Migration und Integration Piratenpartei Politik Regionalverband Dahme-Oder-Spree
FF – Freundliches Frankfurt (22. Januar 2016)
Stadtteilkonferenz zum Thema “Flüchtlinge und Asyl” Die Konferenz fand bereits seit 16 Uhr statt, obwohl ich die Info hatte, dass es erst um…
Brandanschlag in Nauen (25. August 2015)
In Nauen im Havelland ist in dieser Nacht die Sporthalle des Oberstufenzentrums mit beruflichem Gymnasium in Brand gesteckt worden, die als Notunterkunft für…
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Die PIRATEN Brandenburg laden zum Landesparteitag vor der Bundestagswahl 2013 mit den Listen- und Direktkandidaten ein. (26. Juli 2013)
Am Samstag und Sonntag, dem 10. und 11. August wollen wir unser Wahlprogramm für die kommende Bundestagswahl noch einmal schärfen und laden alle…